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2008Pressemitteilungen 2008
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Hr. Barton.
29.12.2008 Fördergelder für Notsicherung des Bürgermeister-Müller-Hauses bewilligt
Das kulturgeschichtlich bedeutsame Bürgermeister-Müller-Haus (Ritter-Pflugk-Straße 20 in 04249 Leipzig) kann gerettet werden. Die Landesdirektion Leipzig hat jetzt dem neuen Eigentümer, der GfB Sachsen mbH, Geschäftsführer Herr Jürgen Skoppek, auf Antrag vom 24.11.2008 einen Bewilligungsbescheid für die Notsicherung des Objektes in Höhe von 53.350 Euro übergeben.23.12.2008 Landesdirektion Leipzig erkennt die Rechtsfähigkeit der Stiftung „Universitätskirche St. Pauli zu Leipzig“ an
Die Landesdirektion hat jetzt die Stiftung „Universitätskirche St. Pauli zu Leipzig“ anerkannt. Mit der Bekanntgabe dieser Anerkennung ist die Stiftung als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts entstanden.22.12.2008 Landesdirektion genehmigt Änderung einer Neutralisationsanlage in Espenhain
Die Landesdirektion Leipzig hat jetzt der Firma Lobbe Deutschland GmbH & Co. KG die immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Erweiterung ihrer Neutralisationsanlage am Standort Espenhain erteilt.19.12.2008 Entsorgung Mügelner Abfälle weitestgehend ordnungsgemäß erfolgt
Die Landesdirektion Leipzig hat jetzt die Prüfung des vom Landratsamt Nordsachsen vorgelegten Abschlussberichtes zur Entsorgung der Abfälle des Schießplatzes Mügeln abgeschlossen.19.12.2008 Landesdirektion erlässt Planfeststellungsbeschluss für das ehemalige Tagebauterritorium Zwenkau
Auf Antrag der Lausitzer und Mitteldeutschen Bergbau-Verwaltungsgesellschaft mbH (LMBV) vom 29.09.2006 beziehungsweise 29.06.2007 hat jetzt die Landesdirektion Leipzig den Plan zur Herstellung des Zwenkauer Sees erlassen.17.12.2008 Landesdirektion genehmigt 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Leipzig
Die Landesdirektion Leipzig hat heute die 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2005 bis 2007 der Stadt Leipzig genehmigt.17.12.2008 Eilenburg erhält Fördermittel für Beräumung des Gewerbegebietes „Am Wasserturm“
Die Landesdirektion Leipzig hat heute der Großen Kreisstadt Eilenburg Fördermittel zur Beräumung des Gewerbegebietes „ Am Wasserturm“ in Eilenburg bewilligt.15.12.2008 Präsident der Landesdirektion übergibt wasserrechtlichen Planfeststellungsbeschluss für das ehemalige Tagebauterritorium Zwenkau
Der Präsident der Landesdirektion Leipzig Walter Christian Steinbach wird am 19.Dezember um 11.00 Uhr im Kap Zwenkau, Leipziger Straße 160, 04442 Zwenkau dem Vorsitzenden der Geschäftsführung der Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft mbH Zentrale und Betrieb Lausitz, Dr. Mahmut Kuyumcu, den wasserrechtlichen Planfeststellungsbeschluss zur Herstellung des Zwenkauer Sees übergeben.11.12.2008 Regionaler Gewässerverbund nimmt weiter Gestalt
Durch die Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft mbH (LMBV) erfolgte am heutigen Tag die Verkehrsfreigabe einer Umfahrungsstraße als Voraussetzung für den Bau einer Brücke im Verlauf der Staatsstraße S 46 West.11.12.2008 Landesdirektion genehmigt Leipziger BMW Werk Errichtung und Betrieb eines Blockheizkraftwerkes
Die Landesdirektion Leipzig hat jetzt der BMW AG - Werk Leipzig eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb eines Blockheizkraftwerkes (BHKW) auf Basis Erdgas erteilt.04.12.2008 Ausbau der Rochlitzer Straße in Colditz kann realisiert werden
Die Landesdirektion Leipzig hat jetzt dem Ausbau der Bundesstraße B 107 (Rochlitzer Straße) in Colditz zugestimmt und den entsprechenden Planfeststellungsbeschluss erlassen.28.11.2008 Präsident der Landesdirektion übergibt Fördermittelbescheid für weitere Erschließung des Seebades Zwenkau
Der Präsident der Landesdirektion Leipzig Walter Christian Steinbach hat heute dem Bürgermeister der Stadt Zwenkau Holger Schulz den Zuwendungsbescheid für die Erschließung des maritim-touristischen Gewerbegebietes „Seebad Zwenkau“ am Zwenkauer See überreicht.27.11.2008 Landesdirektion bestätigt Schkeuditz städtebauliches Entwicklungskonzept
Mitte November fand in der Landesdirektion Leipzig eine ausführliche Vorstellung und Diskussion des Entwurfs des städtebaulichen Entwicklungskonzeptes der Stadt Schkeuditz statt.26.11.2008 „Leipzig spiegelt sich“
Am Dienstag, dem 02. Dezember, 14.00 Uhr, wird im 2. Obergeschoss der Landesdirektion Leipzig durch Abteilungsleiterin Angelika Reichelt die Ausstellung „Leipzig spiegelt sich“ des Fotografen Thomas Düntsch eröffnet.24.11.2008 Präsident der Landesdirektion übergibt Fördermittelbescheid für weitere Erschließung des Seebades Zwenkau
Der Präsident der Landesdirektion Leipzig Walter Christian Steinbach wird am 28. November um 10.00 Uhr im Kap Zwenkau, Leipziger Straße 160, 04442 Zwenkau dem Bürgermeister der Stadt Zwenkau Holger Schulz den Zuwendungsbescheid für die Erschließung des maritim-touristischen Gewerbegebietes „Seebad Zwenkau“ am Zwenkauer See überreichen.21.11.2008 Leipziger zeigen, dass auch Studierende erfolgreiche Stiftungsgründer sein können
Durch die Anerkennung der Rechtsfähigkeit mit Bescheid vom 11.11.2008 hat die Landesdirektion Leipzig die Stiftung „Elemente der Begeisterung – Stiftung für interkulturelle Zusammenarbeit“ ins Leben gerufen.18.11.2008 „Auf den zweiten Blick – Die Ästhetik des Verfalls“
Am Montag, dem 24. November, 16.30 Uhr, wird im Erdgeschoss der Landesdirektion Leipzig (vor dem Raum 39) durch Herrn Präsidenten Walter Christian Steinbach und Herrn Wolfgang Heinichen vom Förderverein Schloss Altranstädt die Ausstellung „Auf den zweiten Blick – Die Ästhetik des Verfalls“ des Denkmalschützers und Fotografen Prof. Dr. Jörg Schulze eröffnet.14.11.2008 Landesdirektion bestätigt städtebauliches Entwicklungskonzept der Großen Kreisstadt Delitzsch
Die Landesdirektion Leipzig hat jetzt das städtebauliche Entwicklungskonzept der Großen Kreisstadt Delitzsch bestätigt.07.11.2008 „Familie Ballbird“ – Kunst als Geschenkedition
Am Mittwoch, dem 12. November, 15.00 Uhr, wird im 1. Obergeschoss der Landesdirektion Leipzig durch Abteilungsleiterin Angelika Rei-chelt eine Ausstellung mit Werken aus den Grafikreihen „Ballbirds“ und „Rollvögel“ des Künstlers Uwe Schürmann eröffnet.07.11.2008 Landesdirektion erteilt Baurecht für Bahnübergangsbeseitigungen westlich Eilenburg
Die Landesdirektion Leipzig hat jetzt auf Antrag des Straßenbauamtes Leipzig vom 23.08.2005 den für Ende dieses Jahres angekündigten Planfeststellungsbeschluss für die Verlegung der Bundesstraße B 87 zwischen Jesewitz und Eilenburg erlassen. Damit besteht Baurecht für diese Maßnahme.05.11.2008 Landesdirektion schließt wasserrechtliches Planfeststellungsverfahren zum Tagebauterritorium Borna-Ost/Bockwitz ab
Die Landesdirektion Leipzig hat jetzt auf Antrag der Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft mbH (LMBV) die wasserrechtliche Herstellung des Tagebauterritoriums Borna–Ost/Bockwitz gestattet. 04.11.2008 Landesdirektion erteilt WRC in Wurzen immissionsschutzrechtliche Genehmigung
Die Landesdirektion Leipzig hat jetzt der Firma WRC World Resources Company GmbH eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Änderung einer Anlage zur Herstellung von Nichteisen-Metallkonzentraten aus Galvanik,- Metallhydroxid – und sonstigen metallhaltigen Abfallschlämmen am Standort Wurzen erteilt.20.10.2008 Landesdirektion bewilligt Leipzig knapp 1,9 Millionen Euro für weitere Erschließung des Industrieparks Nord in Leipzig – Plaußig
Die Landesdirektion Leipzig hat heute der Stadt Leipzig Fördermittel in Höhe von 1.887.391,00 Euro zur Erschließung von Teilgebieten des Industrieparks Nord in Leipzig – Plaußig bewilligt.15.10.2008 Freistaat unterstützt Ausstattung von Wasserwehren
26 Gemeinden des Direktionsbezirkes Leipzig erhielten in den letzten Tagen erfreuliche Nachricht von der Landesdirektion Leipzig (vgl. Anlage).15.10.2008 Freistaat unterstützt Pilotprojekt zur Modernisierung der Abwasserentsorgung in Mutzschen
Die Landesdirektion Leipzig unterstützt mit Fördermitteln in Höhe von 103.000,00 Euro das „Pilotprojekt – Vorplanung zur Modernisierung und Anpassung der bestehenden Wasserinfrastrukturprojekte in Mutzschen an die demographischen Veränderungen“.14.10.2008 Anlage zur Behandlung und Lagerung von nichtkompostierbaren Abfällen kann errichtet werden
Die Landesdirektion Leipzig hat jetzt der Firma WEV Westsächsische Entsorgungs- und Verwertungsgesellschaft mbH die immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Änderung bzw. Ergänzung der mechanisch-biologischen Behandlungsanlage (MBA) erteilt.13.10.2008 Landesdirektion wertet Landeskatastrophenschutzübung „Lilienthal 2008“ insgesamt als Erfolg
Die am Samstag, den 11.10.2008, auf und um den Flughafen Leipzig/Halle durchgeführte Großübung war der letzte und praktische Übungsteil der dreistufigen Landeskatastrophenschutzübung „Lilienthal 2008“.09.10.2008 Offener Brief zur neuen Universitätskirche erfährt hohe unterstützende Resonanz
Wir als Initiatoren des offenen Briefes zur Verhinderung der Installation einer Plexiglaswand in der neuen Universitätskirche St. Pauli begrüßen außerordentlich die darauf erfolgte hohe öffentliche und unterstützende Resonanz.08.10.2008 Brandgefahr auf Schießplatz Sörnewitz bestätigt
Im Rahmen der fachaufsichtlich angeforderten Berichterstattung hat das zuständige Landratsamt Nordsachsen jetzt der Landesdirektion Leipzig seinen ersten Monatsbericht über den derzeitigen Sachstand bezüglich des festgestellten Einbaus nicht genehmigter Materialien auf dem Schießplatz Sörnewitz in der Gemeinde Cavertitz vorgelegt.06.10.2008 Hochwasserschutzanlage für Gemeinde Bennewitz kann umgesetzt werden
Auf Antrag der Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachen hat die Landesdirektion Leipzig jetzt den Planfeststellungsbeschluss für das Vorhaben „Neuordnung Hochwasserschutz Vereinigte Mulde – Deich Schmölen“ erlassen.01.10.2008 „Ich freue mich für die Delitzscher!“
Der Präsident der Landesdirektion Leipzig, Walter Christian Steinbach, hat mit großer Freude die Nachricht vom Kauf des Delitzscher Schokoladenwerkes durch die Halloren Schokoladenfabrik AG und damit zur Fortführung der Süßwarenproduktion am Standort Delitzsch zur Kenntnis genommen.01.10.2008 Herstellung der Tagebauseen in Hain, Haubitz und Kahnsdorf wasserrechtlich zugelassen
Der Präsident der Landesdirektion Leipzig Walter Christian Steinbach hat heute an die Leite-rin des Sanierungsbereichs Mitteldeutschland der Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau Verwaltungsgesellschaft mbH Grit Uhlig den Planfeststellungsbeschluss für das Vorhaben „Wasserwirtschaftliche Maßnahmen im Tagebauterritorium Witznitz“ übergeben.26.09.2008 Stadt und ZAW für Höhe der Müllgebühren zuständig
Die Verantwortung für die Abfallgebühren liegt in der Stadt Leipzig und dem Landkreis Leipzig und nicht bei der Landesdirektion Leipzig, sondern bei den kommunalen Aufgabenträgern.25.09.2008 Landesdirektion weist auf richtige Entsorgung von Pflanzenabfällen hin
Mit der zu Ende gehenden Vegetationsperiode 2008 fallen vermehrt land- und forstwirtschaftliche Abfälle sowie pflanzliche Abfälle insbesondere im Haus- und Kleingartenbereich an.25.09.2008 Landesdirektion erteilt Plangenehmigung für Ersatz der Staatsstraße 50 zwischen Deutzen und Heuersdorf
In Folge des fortschreitenden Tagebaus „Vereinigtes Schleenhain“ wird die derzeit bestehende Trasse der Staatsstraße S 50 im Bereich westlich von Deutzen bis Heuersdorf bergbaulich in Anspruch genommen. 24.09.2008 Landesdirektion erteilt Plangenehmigung für Umgestaltung Bahnhof Knauthain
Der Präsident der Landesdirektion hat jetzt die Plangenehmigung für den Bau der Straßenbahnwendeschleife der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH am Bahnhof Knauthain im Südwesten Leipzigs unterzeichnet.18.09.2008 Verdacht zu illegalen Abfallablagerungen auf Schießplatz Sörnewitz bestätigt
Im Auftrag der Staatsanwaltschaft Leipzig wurden durch ein fachlich geeignetes Ingenieur-Büro Probenahmen und -untersuchungen auf dem Schießplatz Sörnewitz, Gemeinde Cavertitz im Landkreis Nordsachsen durch Anlegen von Baggerschürfen durchgeführt.18.09.2008 Leipzig im Focus des Katastrophenschutzes
Unter der Leitung der Landesdirektion Leipzig wird vom 09. bis 11. Oktober die Landeskatastrophenschutzübung „Lilienthal 2008“ durchgeführt.15.09.2008 Einladung zur Landeskatastrophenschutzübung „Lilienthal 2008“
Wie bereits in der Pressemitteilung Nr. 102/2008 vom 13.08.2008 angekündigt, wird unter Leitung der Landesdirektion Leipzig vom 09. bis 11. Oktober 2008 die Landeskatastrophenschutzübung „Lilienthal 2008“ zusammen mit der Stadt Leipzig und dem Landkreis Nordsachsen durchgeführt.11.09.2008 Landesdirektion gibt Leipziger Kinderstiftung grünes Licht
Mit der am heutigen Tag erfolgten Übergabe der Anerkennungsurkunde durch die Landesdirektion Leipzig ist die Leipziger Kinderstiftung als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts entstanden.11.09.2008 Preisträger des Literaturwettbewerbs „Die neue Leipziger Seenlandschaft 2025 – mein fiktives Erlebnis“ stehen fest
Gemeinsam mit der Sächsischen Bildungsagentur, Regionalstelle Leipzig, hatte die Landesdirektion (damals Regierungspräsidium) Leipzig im Februar zu einem Literaturwettbewerb unter den Mittelschulen und Gymnasien des Regierungsbezirks aufgerufen.08.09.2008 „In Leipzig aufgedeckt – Einblicke in die Archäologie einer 1000-jährigen Stadt“
Der diesjährige Tag des offenen Denkmals am 14. September steht unter dem Motto „Vergangenheit aufgedeckt- Archäologie und Bauforschung “.03.09.2008 „Die ganze action hat geprägt“
Am kommenden Mittwoch, dem 10. September, um 10.00 Uhr, wird im Dachgeschoss der Landesdirektion Leipzig die Ausstellung des Archivs Bürgerbewegung Leipzig e.V. „Die ganze action hat geprägt“ durch den Präsidenten der Landesdirektion Walter Christian Steinbach eröffnet.02.09.2008 Grünes Licht für Ausbau der B 107 in Großbothen
Die Landesdirektion Leipzig hat jetzt entschieden, dass der vom Straßenbauamt Döbeln am 09.07.2007 beantragte Ausbau der Bundesstraße B 107 in Großbothen realisiert werden darf.02.09.2008 Landesdirektion genehmigt grundhafte Deichinstandsetzung
Landesdirektion hat Planfeststellungsbeschluss für Elbedeich zw. Kranichau und Torgau erteilt01.09.2008 Abschlussprüfungen 2008 für Berufe im öffentlichen Dienst abgeschlossen
Ende August sind die diesjährigen Abschlussprüfungen für Berufe des öffentlichen Dienstes zu Ende gegangen.28.08.2008 Freistaat unterstützt Eingemeindung von Lobstädt nach Neukieritzsch
Der Freistaat Sachsen unterstützt die zum 01.04.2008 vollzogene freiwillige Eingemeindung der Gemeinde Lobstädt in die Gemeinde Neukieritzsch mit einem Betrag in Höhe von 298.700 Euro.22.08.2008 Landesdirektion eröffnet Raumordnungsverfahren für Erdgastransportleitung - Mitteleuropäische Transversale (MET)
Die RWE Energy AG beabsichtigt die Errichtung einer ca. 740 Kilometer langen Erdgastransportleitung, die von der tschechischen Staatsgrenze in Sachsen (bei Deutschneudorf) bis zur belgischen Staatsgrenze (nahe Eynatten) verlaufen soll.
19.08.2008 Freistaat fördert Verbesserung der Lebens- und Erwerbssituation von Frauen im ländlichen Raum
Um die Lebens- und Erwerbssituation von Frauen im ländlichen Raum zu verbessern und somit die Chancengleichheit von Frau und Mann zu stärken, fördert der Freistaat Sachsen Existenzgründungen und Unternehmenssicherungen von Frauen im ländlichen Raum.14.08.2008 Präsident der Landesdirektion empfängt Sächsischen Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft
Auf Einladung des Präsidenten der Landesdirektion Leipzig Walter Christian Steinbach wird am 21. August Herr Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft Frank Kupfer die Behörde und den Direktionsbezirk Leipzig besuchen.13.08.2008 Schadensbeseitigung an Einrichtungen der kommunalen Infrastruktur beendet
Das Augusthochwasser 2002 hinterließ im Regierungsbezirk Leipzig schwerste Schäden, deren Beseitigung umfassende Wiederaufbauleistungen erforderlich machte.13.08.2008 Landesdirektion bewilligt rund 1,9 Millionen Euro für Sanierung der König-Albert-Brücke
Die Landesdirektion Leipzig hat jetzt der Stadt Leipzig 1.862.292,00 Euro für die Sanierung der König-Albert-Brücke in Leipzig – Plagwitz aus dem Programm Fördermittel nach Entflechtungsgesetz bewilligt.13.08.2008 Landesdirektion führt im Oktober Landeskatastrophenschutzübung durch
Unter der Leitung der Landesdirektion Leipzig wird vom 09. bis 11. Oktober die Landeskatastrophenschutzübung „Lilienthal 2008“ durchgeführt werden.13.08.2008 Delitzscher Schokoladenwerk kann weiter produzieren
„Die Mitglieder des Aktionsbündnisses haben erfreut und erleichtert die Entscheidung des Freistaates Sachsen zur finanziellen Unterstützung der Delitzscher Schokoladenwerke GmbH zur Kenntnis genommen“, so der Sprecher des Aktionsbündnisses und Präsident der Landesdirektion Leipzig Walter Christian Steinbach.12.08.2008 Stadt Torgau möchte Status einer Großen Kreisstadt erlangen
Die Landesdirektion Leipzig hat jetzt den Antrag der Stadt Torgau auf Erklärung zur Großen Kreisstadt gegenüber der Staatsregierung befürwortet.12.08.2008 Landesdirektion Leipzig erkennt Stiftung Lebenshilfe Oschatz als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts mit Sitz in Oschatz an
Die Landesdirektion Leipzig hat heute die Stiftung Lebenshilfe Oschatz anerkannt.07.08.2008 Erhalt des Traditionsunternehmens Delitzscher Schokoladen GmbH hat oberste regionale Priorität
Auf Initiative des Präsidenten der Landesdirektion Leipzig Walter Christian Steinbach trafen sich am heutigen Tag regionale Entscheidungsträger, um zur Situation und zu Möglichkeiten des Erhalts des Traditionsunternehmens Delitzscher Schokoladen GmbH zu beraten.06.08.2008 Landesdirektion genehmigt Errichtung und Betrieb eines Presswerkes im BMW Werk Leipzig
Landesdirektion genehmigt Errichtung und Betrieb eines Presswerkes im BMW Werk Leipzig04.08.2008 Regierungspräsidium Leipzig genehmigte Ausbau der Bundesstraße 186 in Leipzig
Am 31.07. hat das Regierungspräsidium (jetzt Landesdirektion) Leipzig den Planfeststellungsbeschluss für den Ausbau der gut 1 Kilometer langen Strecke der Althener Straße in Engelsdorf erlassen. 31.07.2008 Regierungspräsidium Leipzig genehmigt städtischen Haushalt
Regierungspräsident Walter Christian Steinbach hat heute den Haushalt der Stadt Leipzig für das laufende Jahr genehmigt.01.08.2008 Sächsische Verwaltungsreform tritt am
1. August in Kraft
Mit dem 1. August 2008 tritt die im Januar dieses Jahres vom Sächsischen Landtag verabschiedete Funktionalreform und Kreisneugliederung in Kraft. 30.07.2008 Einladung zur Pressekonferenz
RP informiert über Hauhaltsgenehmigung und Gondwanaland25.07.2008 Wahlprüfung der Kreistags- und Landratswahl für den künftigen Landkreis Nordsachsen abgeschlossen
Kreiswahl Lankreis Nordsachsen ist gültig24.07.2008 Bundesstraße B 182 kann in Schirmenitz ausgebaut werden
RP erlässt Planfeststellungsbeschluss zu B18224.07.2008 Regierungspräsident Walter Christian Steinbach: „Entscheidung des Bun-desverwaltungsgerichtes ermöglicht erfolgreiche Regional- und Wirtschaftsentwicklung“
„Die heutige Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes über die Zulässigkeit der uneingeschränkten Nachtflüge im gewerblichen Luftfrachtverkehr und der Zulassung von Starts und Landungen des gewerblichen Passagierverkehrs in der Zeit zwischen 22.00 bis 23.30 Uhr und von 5.30 bis 6.00 Uhr ermöglicht die Fortsetzung einer erfolgreichen Regional- und Wirtschaftsentwicklung und steht in Übereinstimmung mit den Interesse einer hohen Zahl hier lebender Menschen.23.07.2008 Regierungspräsidium schließt Bodenuntersuchung auf dem Schießplatzgelände in Mügeln ab
Das Regierungspräsidium Leipzig hat jetzt die abschließende Bewertung zur Belastungssituation des Bodens auf den vom Abfall beräumten Aufstandsflächen der Schießplatzwälle in Mügeln vorgenommen.22.07.2008 Landesdirektion Leipzig nimmt Arbeit auf
Die Verwaltungs- und Funktionalreform des Freistaates Sachsen tritt zum 1. August 2008 in Kraft.21.07.2008 Kreisräte und Landrat des künftigen Landkreises Leipzig können zum 01.08.2008 ihr Amt antreten
Heute hat das Regierungspräsidium Leipzig die Wahlen zum Kreistag und die Landratswahlen für den künftigen Landkreis Leipzig für gültig erklärt.17.07.2008 Regierungspräsidium erteilt der WKE Entsorgungs- und Recycling GmbH immissionsschutzrechtliche Genehmigung
RP genehmigt WKE Anlagenerrichung15.07.2008 Regierungspräsidium überprüft Schießplatz Sörnewitz
Das Regierungspräsidium Leipzig hat jetzt die Überprüfung der vom Betreiber des Schießplatzes in Sörnewitz vorgelegten Unterlagen zur Abfallverwertung auf dem Schießplatz abgeschlossen.11.07.2008 Freistaat unterstützt Ausbau der Miltitzer Straße
Das Regierungspräsidium Leipzig hat jetzt auf Antrag der Stadt Leipzig Fördermittel zum Ausbau der Miltitzer Straße im Bereich von Saturnstraße bis zur Alten Dorfstraße bewilligt.11.07.2008 Regierungspräsidium genehmigt Anlagenänderung zur Herstellung von Zeitungsdruckpapier am Standort Eilenburg
Das Regierungspräsidium Leipzig hat jetzt der Firma Stora Enso Sachsen GmbH in Eilenburg die immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Änderung einer Anlage zur Herstellung von Zeitungsdruckpapier erteilt.11.07.2008 Quermorgen in Zschortau kann ausgebaut werden
Quermorgen in Zschortau kann ausgebaut werden11.07.2008 Geithain erhält weitere Fördermittel für grundhaften Ausbau der Straße der Deutschen Einheit
Das Regierungspräsidium Leipzig hat der Stadt Geithain jetzt für den grundhaften Ausbau der Straße der Deutschen Einheit zusätzliche Fördermittel in Höhe von 546.399 € bewilligt.10.07.2008 Regierungspräsidium beendet Streit zwischen Stadt Leipzig und Investor
Das Regierungspräsidium Leipzig hat heute durch eine einvernehmliche Vereinbarung den Streit zwischen der mfi Management für Immobilien AG und der Stadt Leipzig über die Frage der Denkmaleigenschaft des ehemaligen Kaufhauses am Brühl und die Frage der Zulässigkeit eines Abbruchs beendet.10.07.2008 Regierungspräsidium überprüft Einhaltung der Betreiberpflichten beim Betrieb von Fracht- und Gepäckdurchleuchtungsanlagen
RP überprüft Einhaltung von Betreiberpflichten08.07.2008 Regierungspräsidium überprüft Verwendung von Gefahrstoffen in Schulen
Regierungspräsidium überprüft Verwendung von Gefahrstoffen in Schulen01.07.2008 Beräumung des Schießplatzes in Mügeln ist abgeschlossen
Die am 30. Mai auf Veranlassung des Regierungspräsidenten Walter Christian Steinbach begonnene Abfallberäumung des Schießplatzes Mügeln wurde gestern beendet.30.06.2008 Regierungspräsidium bestätigt Haushalt des Landkreises Torgau-Oschatz für 2008
Das Regierungspräsidium Leipzig hat heute die am 26.02.2008 vom Kreistag des Landkreises Torgau-Oschatz beschlossene Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2008 mit Auflagen genehmigt.27.06.2008 Regierungspräsidium genehmigt öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen den Landkreisen Torgau-Oschatz und Delitzsch
öffentlich-rechtlicher Vertrag zw. Landkreisen Delitzsch und Torgau-Oschatz26.06.2008 Ausbau der S 38 nahe Ragewitz kann realisiert werden
Ausbau S 3826.06.2008 Sicherheit im Ferienjob
Die bevorstehende Ferienzeit werden auch in diesem Jahr zahlreiche Schüler nutzen, um durch eine Ferienbeschäftigung ihr Taschengeld aufzubessern. In diesem Zusammenhang verweist die Abteilung Arbeitsschutz des Regierungspräsidiums auf die strikte Beachtung bzw. Einhaltung der Bestimmungen des Jugendarbeitsschutzes durch die Arbeitgeber.26.06.2008 Fachleute diskutieren zur Wasserqualität der Weißen Elster
Im Regierungspräsidium Leipzig wurde gestern ein aktuelles Gutachten zur Wasserqualität der Weißen Elster vorgestellt. Regierungspräsident Walter Christian Steinbach begrüßte dazu rund fünfzig Fachleute aus Behörden, Unternehmen, Interessenverbänden und Staatsbetrieben aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen.10.06.2008 Hochwasserschutzprojekt an der Elbe bei Polbitz kann realisiert werden
Das Regierungspräsidium Leipzig hat jetzt auf Antrag der Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen, Betrieb Elbaue / Mulde / Untere Weiße Elster vom 10.11.2006 den Planfeststellungsbeschluss für das Vorhaben „Hochwasserschutz Elbe, Deich Torgau-Glacis bis Polbitz, Neubau Ringdeich Polbitz“ (Z 4.13), erlassen und damit Baurecht für diese Maßnahme geschaffen.06.06.2008 Dienstleister für Oberflächenbeschichtungen investiert in Produktionsstandort in Döbeln
Das Regierungspräsidium Leipzig hat jetzt der Firma Oberflächentechnik Döbeln GmbH die immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Erweiterung der im Industriegebiet Döbeln-Ost betriebenen Anlage zur Oberflächenbehandlung durch Elektrolyse erteilt.05.06.2008 Regierungspräsidium kontrolliert Abtransport des Mülls auf dem Schießplatz in Mügeln
Das Regierungspräsidium Leipzig hat heute eine weitere Kontrolle auf dem Schießplatz in Mügeln vorgenommen. Es wurde festgestellt, dass der Abtransport des dort in den Wällen eingebauten Mülls planmäßig läuft, die östlichen Bereiche des Nord- und Südwalls wurden bereits in einem Umfang von jeweils etwa 10 x 6 x 3 Meter abgetragen.29.05.2008 Beräumung des Schießplatzes in Mügeln beginnt am 30. Mai
Nachdem der ursprünglich für heute vorgesehene Termin des Beräumungsbeginns des Schießplatzes in Mügeln durch das Landratsamt Torgau-Oschatz nicht gehalten wurde, hat sich Regierungspräsident Walter Christian Steinbach veranlasst gesehen, sich mit dem Geschäftsführer der mit der Entsorgung beauftragten Firma Sortierungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH in Verbindung zu setzen.27.05.2008 Regierungspräsidium genehmigt Landkreis Leipziger Land Nachtragshaushalt für das Haushaltsjahr 2008
Das Regierungspräsidium Leipzig hat jetzt den Nachtragshaushalt des Landkreises Leipziger Land für das laufende Jahr 2008 genehmigt.26.05.2008 Grüner Ring Leipzig präsentiert sich im RP
Über die Arbeit des Grünen Rings Leipzig informiert ab dem 28. Mai eine Ausstellung im Regierungspräsidium.19.05.2008 Regierungspräsidium unterbreitet Ortschaft Böhlitz-Ehrenberg und Stadt Leipzig Vermittlungsvorschlag
„Das Regierungspräsidium Leipzig sieht sich zu einer zielgerichteten rechtsaufsichtlichen Beratung in der Pflicht, da das bereits begonnene Führen von gerichtlichen Auseinandersetzungen mit nach Einschätzung des Regierungspräsidiums Leipzig ungewissem Ausgang sowohl für die Ortschaft Böhlitz-Ehrenberg als auch für die Stadt Leipzig kurz- und mittelfristig nicht zu einer tragfähigen Lösung des aufgeworfenen Problems um den Standort der Mittelschule führt.19.05.2008 Gemeinsames Vorgehen gegen Extremismus und Gewalt erneut im Focus
Am 21.05.2008 findet erstmals eine gemeinsame Konferenz des regionalen Netzwerkes gegen Gewalt und Extremismus und der haupt- und ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten des Regierungsbezirkes Leipzig statt. Inhaltlich wird sich diese Veranstaltung dem Thema „Frauen in der rechtsextremen Szene“ widmen.15.05.2008 Regierungspräsidium lässt künftige pharmazeutisch-technische Assistenten zur Prüfung zu
Das Regierungspräsidium Leipzig hat in diesem Jahr als hierfür zuständige Behörde bisher 270 Antragsteller zur staatlichen Prüfung zum/r pharmazeutisch-technischen Assistenten/in (PTA) zugelassen. Die Anträge auf Zulassung zur Prüfung werden von den Schülern der Berufsfachschulen gestellt. Da alle Schüler die Zulassungsvoraussetzungen erfüllten, mussten in diesem Jahr erfreulicherweise keine Anträge abgewiesen werden.14.05.2008 Regierungspräsidium erteilt Plangenehmigung für LVB -Vorhaben in Leipzig Schleußig
Das Regierungspräsidium Leipzig hat jetzt der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH für das Vorhaben „Gleis- und Fahrleitungsbau Bahnkörper Antonienstraße, Gleis- und Haltestellenbau Rödelstraße“ die Plangenehmigung erteilt.09.05.2008 Ausbau des Zschopautal-Radwanderweges in Waldheim ist finanziell gesichert
Das Regierungspräsidium Leipzig hat jetzt der Stadt Waldheim den Zuwendungsbescheid für den Ausbau des Zschopautal-Radwanderweges im Ortsteil Rauschenthal erteilt. Der 137 km lange Zschopautal-Radwanderweg gehört zu den 10 Radfernwegen des Freistaates Sachsen. Er führt vom Fichtelberg bis zur Einmündung der Zschopau in die Mulde bei Döbeln, wo er in den Muldental-Radwanderweg übergeht.08.05.2008 "Verstehen Sie Deutsch? Die deutsche Sprache aus der Perspektive der weltweiten Sprachvielfalt"
Seit dem 07. April bis zum 30. Mai ist im Erdgeschoss des Regierungspräsidiums Leipzig, Foyer vor Raum 39, die Ausstellung „ABC der Menschheit“ des Leipziger Max-Planck-Instituts für evolutionäre Anthropologie zu sehen. Das Institut erforscht die Geschichte der Menschheit, indem es Gene, Kulturen, kognitive Fähigkeiten und Sprachen vergleichend analysiert.08.05.2008 Erster Abschnitt des Stadthafens Leipzig kann gebaut werden
Das Regierungspräsidium Leipzig hat jetzt der Stadt Leipzig den Zuwendungsbescheid für den ersten Bauabschnitt zum Bau eines Stadthafens überreicht. Mit einem 60 %igen Zuschuss in Höhe von 254.118 Euro wird die Errichtung einer Anlegestelle am Elstermühlgraben ober- und unterhalb des Schreberwehrs durch den Bund und den Freistaat Sachsen aus dem Programm der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ unter-stützt.08.05.2008 Regierungspräsidium erteilt immissionsschutzrechtliche Genehmigung für Anlage zur Kunststoffzerkleinerung in Espenhain
Das Regierungspräsidium Leipzig hat jetzt der Firma Sächsische Recyclingwerke GmbH die immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Anlage zur Kunststoffzerkleinerung mit einer Gesamtlagerkapazität von 120 Tonnen und einer maximalen Durchsatzleistung von 32 Tonnen pro Tag am Standort Espenhain erteilt.07.05.2008 Am Anfang war das Ende – Gedanken über die Welt
wird im 1. Obergeschoss des Regierungspräsidiums Leipzig durch Abteilungsleiterin Angelika Reichelt die Ausstellung „Am Anfang war das Ende – Gedanken über die Welt“ des Künstlers Uwe Schürmann eröffnet. Hierzu lade ich Sie recht herzlich ein!05.05.2008 Oschatz erhält mehr als 900.000 Euro für Straßenausbau
Das Regierungspräsidium Leipzig hat jetzt der Stadt Oschatz Fördermittel in Höhe von 911.626 Euro für den grundhaften Ausbau der Friedensstraße bewilligt. Die Förderung erfolgt aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“.05.05.2008 Regierungspräsidium schließt wasserrechtliches Planfeststellungsverfahren für das Tagebauterritorium Espenhain ab
Das Regierungspräsidium Leipzig hat heute den Planfeststellungsbeschluss zur Herstellung des Markkleeberger und des Störmthaler Sees erlassen. Damit wird die Herstellung der beiden Seen auf dem Territorium des ehemaligen Tagebaus Espenhain wasserrechtlich gestattet.30.04.2008 Grimma erhält für Tag der Sachsen 2008 finanzielle Unterstützung
Das Regierungspräsidium Leipzig hat jetzt der Stadt Grimma eine Zuweisung in Höhe von 700.000 Euro für die Ausrichtung des 17. Tages der Sachsen vom 5. bis 7. September 2008 bewilligt.30.04.2008 Regierungspräsidium bestätigt Maßnahmeplan des Landkreises Torgau-Oschatz zur Verwendung der Anschubfinanzierung im Rahmen der Kreisgebietsneugliederung
Das Regierungspräsidium Leipzig bestätigte heute dem Landkreis Torgau-Oschatz die Gesetzmäßigkeit des Kreistagsbeschlusses über die Verwendung der im Zuge der Kreisgebietsneugliederung gewährten Anschubfinanzierung.29.04.2008 Regionaler Meinungsaustausch zur Umsetzung des Sächsischen Ladenöffnungsgesetz wurde im Regierungspräsidium fortgesetzt
Unter Leitung des Regierungspräsidenten Walter Christian Steinbach fand gestern im Regierungspräsidium Leipzig eine Sondersitzung zum Sächsischen Ladenöffnungsgesetz statt. Diese Sondersitzung wurde im Ergebnis der achten regionalen Ladenschlusskonferenz, die am 10.04.2008 (vgl. PM 37/2008) gleichfalls im Regierungspräsidium stattfand, vereinbart.24.04.2008 Regierungspräsidium weist Landratsamt zur Androhung der Ersatzvornahme an
Vor dem Hintergrund der völlig unbefriedigenden Ergebnisse des gestern geführten Gespräches mit dem Bürgermeister der Stadt Mügeln und dem Landrat des Landkreises Torgau-Oschatz (vgl. PM 049/2008) sowie der gebotenen Dringlichkeit einer zeitnahen Problemlösung, sieht sich Regierungspräsident Steinbach jetzt veranlasst, Landrat Schöpp nun auch noch förmlich anzuweisen, gegenüber der Stadt Mügeln die Ersatzvornahme zur Beseitigung der illegal in der Schießanlage Mügeln eingebrachten Abfälle anzudrohen.24.04.2008 Regierungspräsident fordert unverzügliche Abfallbeseitigung in Mügeln
Am heutigen Nachmittag hat Regierungspräsident Walter Christian Steinbach den Mügelner Bürgermeister Gotthard Deuse sowie Herrn Landrat Robert Schöpp zu einem Gespräch einbestellt mit dem Ziel, die Gewährleistung der bis zum 30.04.2008 angeordneten Entsorgung der illegalen Abfälle auf der Schießanlage Mügeln nachzuweisen.24.04.2008 Fördermittel für Wasserwehren jetzt beim Regierungspräsidium beantragen
Leistungsfähigen und modern ausgestatteten kommunalen Wasserwehren kommt eine zentrale Bedeutung bei der Umsetzung von Maßnahmen des präventiven Hochwasserschutzes und der Bewältigung akuter Hochwassersituationen zu.24.04.2008 Regierungspräsidium bestätigt Maßnahmeplan des Landkreises Delitzsch zur Verwendung der Anschubfinanzierung im Rahmen der Kreisgebietsneugliederung
Das Regierungspräsidium Leipzig bestätigte jetzt dem Landkreis Delitzsch die Gesetzmäßigkeit des Kreistagsbeschlusses über die Verwendung der im Zuge der Kreisgebietsneugliederung gewährten Anschubfinanzierung.21.02.2008 Vorbereitung der Kreis- und Bürgermeisterwahlen im Regierungsbezirk im Zeitplan
Am 08. Juni 2008 finden im Freistaat Sachsen Kommunalwahlen statt. In mehr als 300 Gemeinden werden Bürgermeisterinnen bzw. Bürgermeister gewählt. Gleichzeitig finden die Landrats- und Kreistagswahlen statt, die vor dem Hintergrund der Neustrukturierung der Landkreise ab dem 1. August von besonderem Interesse sein werden.18.04.2008 Regierungspräsidium muss Fördermittelbescheid widerrufen
Auf Antrag der Stadt Leipzig hatte das Regierungspräsidium im Oktober vergangenen Jahres Fördermittel für die Sanierung des Geländes der ehemaligen chemischen Reinigung in der Merseburger Str. 122 / Spittastr. 23, bewilligt. Mit diesen Fördermitteln, die der Freistaat Sachsen zur Altlastensanierung auf ehemaligen Betriebsgrundstücken zur Verfügung stellt, beabsichtigte die Stadt Leipzig, bis spätestens 2008 die Grundwasser- und Bodenluftkontaminationen am genannten Standort zu beseitigen.16.04.2008 Regierungspräsidium gibt grünes Licht für Ausbau der B 183 in Dreiheide, Ortsteil Großwig
Das Regierungspräsidium Leipzig hat jetzt den Planfeststellungsbeschluss für den Ausbau der Bundesstraße 183 in Dreiheide, Ortsteil Großwig auf einer Länge von 1.218 m erlassen. Der genehmigte Streckenabschnitt verläuft von West nach Ost im Zuge der Dübener und Torgauer Straße und schließt jeweils an den Ortseingängen von Großwig an den Bestand der Bundesstraße an.14.04.2008 Projektgruppe für das Infrastrukturvorhaben
B 87 neu tagte zum 3. Mal
Am heutigen Nachmittag trafen sich unter Leitung von Regierungspräsident Walter Christian Steinbach die Mitglieder der Projektgruppe B 87 n zu ihrer dritten Besprechung. 14.04.2008 Gleisanschluss des Industrie- und Gewerbegebietes Polkenberg -Marschwitz an das elektronische Stellwerk der DB-AG kann erfolgen
Schon im Jahre 2003 hatte das Regierungspräsidium Leipzig der Gemeinde Bockelwitz Fördergelder in Höhe von 110.000 Euro zugesagt, damit die Funktionstüchtigkeit des kommunalen Gleisanschlusses an das Industriegebiet Polkenberg-Marschwitz auch nach der Umstellung auf elektronische Steuerung der DB AG erhalten bleibt.10.04.2008 Regierungspräsidium genehmigt Ausbau der B 107 in Trebsen
Das Regierungspräsidium Leipzig hat jetzt entschieden, dass der vom Straßenbauamt Döbeln am 24.09.2007 beantragte Ausbau der Bundesstraße B 107 in Trebsen realisiert werden darf.10.04.2008 Regierungspräsidium veröffentlicht aktuelle Übersicht über Heime im Regierungsbezirk
Die beim Regierungspräsidium Leipzig angesiedelte Heimaufsicht erhebt in Wahrnehmung ihrer Überwachungspflicht jährlich zum Stichtag 31.12. zahlreiche Angaben von Einrichtungen der Altenpflege und Behindertenhilfe.10.04.2008 Deutsche Gesellschaft für Akustik veranstaltet „Tag gegen Lärm 2008“
Am 16. April findet deutschlandweit der „Tag gegen Lärm – International Noise Awareness Day“ statt. Dieser Tag, der sich den Beeinträchtigungen durch und den Möglichkeiten der Minderung von Lärm widmet, wird jährlich durchgeführt und durch die Deutsche Gesellschaft für Akustik e.V. (DEGA) koordiniert.10.04.2008 Regierungspräsidium zeigt Ausstellung "...gerade Dich, Arbeiter, wollen wir." zum 75. Jahrestag der Besetzung der Gewerkschaftshäuser in Sachsen/Deutschland 1933
Regierungspräsident Walter Christian Steinbach wird gemeinsam mit dem Vorsitzenden des DGB-Region Leipzig, Herrn Bernd Günther und dem Vorsitzenden des DGB-Bezirk Sachsen, Herrn Hanjo Lucassen am 14. April, 12.00 Uhr, im Foyer des Regierungspräsidiums Leipzig die Ausstellung „… gerade Dich, Arbeiter, wollen wir.“ anlässlich des 75. Jahrestag der Besetzung der Gewerkschaftshäuser in Sachsen/Deutschland 1933 eröffnen.10.04.2008 Achter regionaler Erfahrungsaustausch zum Sächsischen Ladenöffnungsgesetz fand im Regierungspräsidium statt
Gestern fand auf Einladung des Regierungspräsidenten Walter Christian Steinbach im Regierungspräsidium der 8. Erfahrungsaustausch zum Sächsischen Ladenöffnungsgesetz im Regierungsbezirk Leipzig statt.09.04.2008 Freistaat stellt Kommunen des Regierungsbezirkes Leipzig fast 650 Millionen Euro zur Verfügung
Die Kommunen des Regierungsbezirkes Leipzig erhalten für das Jahr 2008 insgesamt 605,09 Millionen Euro, die durch den Freistaat Sachsen im Rahmen des kommunalen Finanzsausgleiches bereitgestellt werden.09.04.2008 Regierungspräsidium Leipzig bestätigt Maßnahmeplan des Muldentalkreises zur Verwendung der Anschubfinanzierung im Rahmen der Kreisgebietsneugliederung
Das Regierungspräsidium Leipzig hat jetzt den Maßnahmeplan des Muldentalkreises zur Verwendung der Anschubfinanzierung bestätigt. Damit kann auch der Muldentalkreis über die vom Freistaat Sachsen zur Kreisgebietsneugliederung gewährten Mittel verfügen. Die Auszahlung der insgesamt 10 Millionen Euro wird in zwei Raten am 15. Mai und 15. August erfolgen.08.04.2008 Velisco kann Putenschlachtbetrieb in Mutzschen erweitern
Das Regierungspräsidium Leipzig hat jetzt der Firma Velisco Geflügel GmbH & Co. KG Mutzschen die immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Erweiterung des Putenschlachtbetriebes in Mutzschen erteilt. Danach darf das Unternehmen die Schlachtkapazität der Anlage von bisher 110 auf 200 Tonnen Lebendgewicht Puten je Tag erhöhen.03.04.2008 Max-Planck-Institut zeigt „ABC der Menschheit“ im Regierungspräsidium
Das Regierungspräsidium Leipzig zeigt vom 07. April bis 30. Mai im Erdgeschoss, Foyer vor Raum 39, die Ausstellung „ABC der Menschheit“ des Leipziger Max-Planck-Instituts für evolutionäre Anthropologie. Das Institut erforscht die Geschichte der Menschheit, indem es Gene, Kulturen, kognitive Fähigkeiten und Sprachen vergleichend analysiert.27.03.2008 Rettungszweckverbände müssen bei Auswahl der Dienstleister zur Durchführung der Notfallrettung und des Krankentransportes das Vergaberecht beachten
Die 1. Vergabekammer des Freistaates Sachsen hat mit Beschlussdatum vom 26.03.2008 in zwei Verfahren (Az.: 1/SVK/004-08 und 1/SVK/005-08) über Auswahlverfahren zweier sächsischer Rettungszweckverbände nach mündlicher Verhandlung vom 10.03.2008 entschieden, dass bei Fortbestehen der Vergabeabsicht die Verfahren ab der Vergabebekanntmachung wieder aufzunehmen und unter Berücksichtigung der Rechtsauffassung der Vergabekammer im Rahmen eines förmlichen, europarechtskonformen Vergabeverfahrens fortzusetzen und durchzuführen sind.26.03.2008 LVB regelt kostenlose Beförderung für noch nicht schulpflichtige Kinder
Das Regierungspräsidium Leipzig hat heute dem Antrag der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH vom 10.03.2008 auf Ergänzung zu den bereits bestätigten Tarifbestimmungen vom 01.08.2007 und Beförderungsbedingungen zugestimmt. Zusätzlich wurde folgender Passus aufgenommen:14.03.2008 Ferro Magmalor GmbH darf am Colditzer Standort Erweiterungsinvestition durchführen
Das Regierungspräsidium Leipzig hat jetzt der Ferro Magmalor GmbH die immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb von Lagern für giftig gekennzeichnete Stoffe und zur Änderung des Sortimentes der Dekorfarbenproduktion sowie der dazu erforderlichen Aggregate am Standort Colditz erteilt.14.03.2008 Regierungspräsidium Leipzig genehmigt Maßnahmeplan des Landkreises Döbeln zur Verwendung der Anschubfinanzierung im Rahmen der Kreisgebietsneugliederung
Das Regierungspräsidium Leipzig hat jetzt den Maßnahmeplan des Landkreises Döbeln zur Verwendung der Anschubfinanzierung im Rahmen der Kreisgebietsneugliederung in Höhe von 10 Millionen Euro genehmigt.12.03.2008 Regierungspräsidium genehmigt Stahl- und Hartgusswerk Bösdorf anlagentechnische Änderungen
Das Regierungspräsidium hat der Stahl- und Hartgusswerk Bösdorf GmbH die Ausführung der beantragten anlagentechnischen Änderungen des Gießereibetriebes genehmigt.10.03.2008 Regierungspräsidium Leipzig genehmigt Landkreis Leipziger Land Maßnahmeplan zur Verwendung der Anschubfinanzierung im Rahmen der Kreisgebietsneugliederung
Das Regierungspräsidium Leipzig hat jetzt den Maßnahmenplan des Landkreises Leipziger Land zur Verwendung der Anschubfinanzierung im Rahmen der Kreisgebietsneugliederung in Höhe von 10 Millionen Euro genehmigt.07.03.2008 Ausbau der Staatsstraße S 46 in Naunhof kann erfolgen
Das Regierungspräsidium hat jetzt dem Straßenbauamt Döbeln mit dem Erlass des Planfeststellungsbeschlusses den beantragten Ausbau der Staatsstraße S 46 in Naunhof genehmigt. 06.03.2008 Regierungspräsidium Leipzig überprüft technische Sicherheit von Spielplatzgeräten
Die Abteilung Arbeitsschutz beim Regierungspräsidium Leipzig ist Marktaufsichtsbehörde für den technischen Verbraucherschutz und überprüft im Rahmen dieser Zuständigkeit Verbraucherprodukte auf die Einhaltung der technischen Sicherheitsanforderungen.05.03.2008 Untersuchungsergebnisse bestätigen: Abgelagertes Abfallgemisch am Schießplatz Mügeln enthält gefährliche Abfälle
Die nunmehr dem Regierungspräsidium Leipzig vorliegenden Analyseergebnisse der im Nord- und Südwall des Schießplatzes Mügeln eingebauten Materialien bestätigen, dass das dort verbrachte Abfallgemisch in erheblichem Umfang gefährliche Abfälle enthält.03.03.2008 Regierungspräsidium und Bildungsagentur rufen gemeinsam zum Literaturwettbewerb auf
Gemeinsam mit der Sächsischen Bildungsagentur, Regionalstelle Leipzig, hat das Regierungspräsidium zu einem Literaturwettbewerb unter 7. und 9. Klassen der Mittelschulen und Gymnasien des Regierungsbezirks aufgerufen.28.02.2008 Gemeinsamer Kreiswahlausschuss für den künftigen Landkreis Nordsachsen arbeitsfähig
Nachdem vorige Woche bereits der gemeinsame Kreiswahlausschuss für die Landkreise Muldentalkreis und Leipziger Land tagte (siehe PM 021/2008 vom 22.02.2008), tagte gestern in Vorbereitung auf die Kreistags-und Landratswahlen am 08. Juni 2008 im Regierungspräsidium Leipzig auch der gemeinsame Kreiswahlausschuss für den zukünftigen Landkreis Nordsachsen.22.02.2008 Gemeinsamer Kreiswahlausschuss für den Muldentalkreis und den Landkreis Leipziger Land arbeitsfähig
In Vorbereitung auf die Kreistags- und Landratswahlen am 08. Juni 2008 tagte gestern im Regierungspräsidium Leipzig der gemeinsame Kreiswahlausschuss für die Landkreise Muldentalkreis und Leipziger Land.21.02.2008 Regierungspräsidium fordert rechtssichere Beseitigungsanordnung für Wälle auf dem Schießplatz Mügeln
Wie bereits mitgeteilt, hatte das Regierungspräsidium Leipzig am 19.02.2008 das Landratsamt Torgau-Oschatz angewiesen, unverzüglich den Rückbau des Nordwalls am Schießplatz Mügeln durchzusetzen und das Regierungspräsidium bis zum 21.02.2008, 12.00 Uhr, über das Veranlasste zu informieren.20.02.2008 Regierungspräsidium weist Überprüfungen des Schießplatzes Sörnewitz an
Aus gegebenem Anlass hat das Regierungspräsidium Leipzig am heutigen Tag das Landratsamt Torgau/Oschatz angewiesen, umgehend eine Überprüfung des Schießplatzes in Sörnewitz zu veranlassen. Ziel der Überprüfung ist es, für diesen Standort illegale Müllbeseitigung - wie im Fall Mügeln erfolgt - auszuschließen.20.02.2008 Marx-Relief besitzt keinen Denkmalstatus
Bezug nehmend auf aktuelle Presseberichterstattungen zum Umgang mit dem Marx-Relief informiert das Regierungspräsidium in seiner Funktion als obere Denkmalschutzbehörde, dass das Marx- Relief kein Kulturdenkmal im Sinne des Sächsischen Denkmalschutzgesetzes ist.20.02.2008 Regierungspräsidium erlässt Planfeststellungsbeschluss für weiteren Abschnitt der Bundesautobahn A 72
Das Regierungspräsidium Leipzig hat jetzt auf Antrag der DEGES mbH vom 07.11.2005 den Planungsabschnitt 3.1 der Bundesautobahn A 72 zwischen Chemnitz und Leipzig genehmigt. Damit kann der Neubau der Strecke zwischen den Ortschaften Rathendorf und Frohburg erfolgen.
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